1. Einleitung

„Zerbe [Pressesprecher Piratenpartei Wiesbaden, d. Verf.] ist überzeugt, dass viele Menschennicht nur alle paar Jahre ihre Stimme bei Wahlen abgeben wollen und danachnichts mehr zu sagen hätten. ‚Sie wollen mehr Bürgerbeteiligung – durch mehr Transparenz, durch das Internet.’“

(Emnet: 2011)

 

Nach Macintosh (2006) lässt sich „E-Partizipation“ als Einsatz und Nutzung von Informationsund Kommunikationstechnologien (IuK) verstehen, anhand derer die politische Partizipation der Bürger erweitert und vertieft werden kann [2]. Eine Partei, die sich für mehr bürgerliche Teilhabe an politischen Prozessen einsetzt, ist die Piratenpartei. Ihr erklärtes Ziel ist es, „die […] demokratischen Mitbestimmungs- möglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.“ [3]

Dieses Ziel könne durch den Einsatz digitaler Medien erreicht werden, die es ermöglichen, „große Mengen an Informationen zu durchsuchen und jedem zugänglich zu machen. […] Die digitale Revolution ermöglicht der Menschheit eine Weiterentwicklung der Demokratie, bei der […] die Meinungsfreiheit sowie die Mitbestimmungsmöglich- keiten jedes Einzelnen gestärkt werden können.“[4]

Eine der IuK, mit der sie in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden für mehr Transparenz, Bürgernähe und Wahlbeteiligung (als fundamentalste Partizipationsform in einer Demokratie, s.u.) sorgen wollen, ist „Rathaus-TV“. Der Vorschlag wird u.a. damit begründet, dass man als Bürger den Parlamentssitzungen persönlich beiwohnen müsse, wolle man die Themen, Anträge und Diskussionen nicht („gefiltert“) aus den Medien erfahren. Die Sitzungsübertragungen im Internet (ob Bild oder Ton) stünden hingegen in voller Länge, im Original-Wortlaut und jederzeit abrufbar bereit [5]. Nach vielen Diskussionen, u.a. in der Stadtpresse [6], wurde Anfang Februar 2012 der Vorschlag schließlich abgelehnt [7].

Dadurch angeregt entstand die Idee im Rahmen einer Hausarbeit zu untersuchen, wie die Parteien der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung8 auf Beteiligungsformen im Internet setzen. Speziell wurde die Frage gestellt: „E-Partizipation im sozialen Netzwerk – Inwieweit nutzen Parteien ‚Facebook’ als politische Informationsplattform?“ (kurz: Parteien auf Facebook).

[…] Kapitel 4 widmet sich schließlich der empirischen Untersuchung. In einem ersten Schritt werden die zugrundeliegenden Fragestellungen und Annahmen vorgestellt, ebenso die Auswahl des Untersuchungsgegenstandes und die Vorgehensweise. Im
Anschluss daran werden die unterschiedlichen Profilarten, die man auf Facebook (FB) nutzen kann, kurz erwähnt. Nach dem Blick auf die Profilbeschreibungen der Parteien folgt in Kapitel 5 schließlich die Präsentation der Untersuchungsergebnisse… [Zum PDF]

 

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Bis dahin, Euer Daniel Waldschik